Überleben im Transit – PRO ASYL veröffentlicht Bericht über die Lage von Flüchtlingen in der Tü

Die Europäische Union übt massiven Druck auf die Türkei aus. Das Land am Bosporus ist aktuell das wichtigste Transitland für Flüchtlinge.

Flücht­lin­gen aus Afgha­ni­stan, Irak, Iran, Syri­en, Soma­lia und Eri­trea bleibt heu­te kaum ein ande­rer Flucht­weg, um in die EU zu gelan­gen. Euro­pa will des­halb, dass die Regie­rung in Anka­ra eine Wei­ter­flucht nach Wes­ten ver­hin­dert. Die Tür­kei selbst nimmt jedoch kei­ne außer­eu­ro­päi­schen Flücht­lin­ge dau­er­haft auf – Flücht­lin­ge in der Tür­kei ver­blei­ben dem­nach im Tran­sit, bis ein ande­rer Auf­nah­me­staat gefun­den ist.

Der Bericht „Über­le­ben in Tran­sit“ beleuch­tet die Situa­ti­on jener über 20.000 Flücht­lin­ge, die der­zeit in der Tür­kei dar­auf war­ten, anders­wo ein neu­es Leben anfan­gen zu kön­nen und wäh­rend­des­sen Poli­zei­über­grif­fen, will­kür­li­cher Inhaf­tie­run­gen, der stän­di­gen Gefahr dro­hen­der Abschie­bun­gen und einem täg­li­chen Über­le­bens­kampf aus­ge­setzt sind.

Die Tür­kei hat zwar die Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on unter­zeich­net, jedoch die Anwen­dung auf Schutz­su­chen­de aus Euro­pa beschränkt. Die­ser soge­nann­te geo­gra­phi­sche Vor­be­halt bedeu­tet: Die Tür­kei erlaubt nicht-euro­päi­schen Flücht­lin­ge nur den tem­po­rä­ren Auf­ent­halt, solan­ge ihr Schutz­ge­such vom UNHCR geprüft wird. Bei einer Aner­ken­nung kommt der Flücht­ling in das „Resettlement“-Verfahren, in dem ein Auf­nah­me­land gesucht wird. 

Bezo­gen auf die Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen in der Tür­kei fin­det in Deutsch­land und Euro­pa etwa eine sehr selek­ti­ve Kri­tik statt: Geht es um Beden­ken hin­sicht­lich der Bei­tritts­fä­hig­keit des Lan­des, wer­den rechts­staat­li­che Defi­zi­te und Miss­stän­de klar benannt. Geht es dage­gen um die Fra­ge der Koope­ra­ti­on bei der Flücht­lings­ab­wehr, sind der EU Men­schen- und Flücht­lings­rechts­ver­let­zun­gen in der Tür­kei abso­lut gleichgültig.

Denn als Tran­sit­land soll die Tür­kei Schutz­su­chen­de, die es durch die Tür­kei nach Grie­chen­land und somit in die EU schaf­fen, schnell und unbü­ro­kra­tisch zurück­neh­men. Dazu will die EU mit der Tür­kei ein soge­nann­tes Rück­über­nah­me­ab­kom­men schlie­ßen. Auch finan­ziert die EU den Bau von eigens für Flücht­lin­ge errich­te­ter Haft­la­ger in der Türkei. 

Der Bericht „Über­le­ben in Tran­sit“ reflek­tiert damit auch die asyl­po­li­ti­schen Zusam­men­hän­ge zwi­schen der EU und der Tür­kei und zeigt anhand von Aus­sa­gen von Flücht­lin­gen auf, war­um die von der EU geplan­te ver­stärk­te Koope­ra­ti­on mit der Tür­kei bei der Flücht­lings­ab­wehr aus der Per­spek­ti­ve der Men­schen- und Flücht­lings­rech­te höchst pro­ble­ma­tisch ist.

Den Bericht kön­nen Sie hier als Print­ver­si­on bestel­len oder hier als PDF-Datei herunterladen.

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