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Bunt, vielfältig, antirassistisch: Bundesweit zeigen engagierte Menschen Flagge!
In ganz Deutschland gehen Menschen auf die Straße: Für Rechtstaatlichkeit und den Schutz von Flüchtlingen, gegen Rassismus und das Sterben auf dem Mittelmeer. Das ist die nötige Antwort der Zivilgesellschaft auf die immer weiter nach rechts driftende Bundespolitik.
Nicht erst seit den Demonstrationen in Chemnitz, bei denen sich eine braune Melange von AfD über Pegida bis hin zu organisierten Neonazi-Kadern zusammengefunden hatte, ist deutlich: Die Parolen sind ernst gemeint. Es ist ernst gemeint, wenn Björn Höcke mit klarem NS-Bezug ein tausendjähriges Deutschland beschwört, es ist ernst gemeint, wenn Alexander Gauland zur »Jagd« ruft und es ist ernst gemeint, wenn Andre Poggenburg die Parole »Deutschland den Deutschen« nutzt.
Gefährlich wird es, wenn das alles Akzeptanz findet!
Besonders gefährlich wird es für die Gesellschaft aber vor allem, wenn demokratische Politiker*innen, Parteien und Verantwortliche in Behörden sich nicht mehr klar dagegen stellen.
Wenn sogar der Präsident des Verfassungsschutzes (die Behörde, die jahrelang nicht in der Lage war, die Mordserie des NSU als rechten Terror zu entlarven) rechte Narrative übernimmt und mit der Autorität des Verfassungsschutzes untermauert.
Wenn alle die Bilder sehen, aber der Ministerpräsident des betreffenden Landes die bedrohliche Situation für all die Menschen, die nicht ins Weltbild des rechten Mobs passen, kleinredet und verharmlost.
Und wenn der Bundesinnenminister verkündet, auch er wäre ohne sein Ministeramt auf den rechten Demonstrationen mitgelaufen und Migration pauschal als »Mutter aller Probleme« bezeichnet. Und damit deutlich macht, dass er als »Heimatminister« die knapp 20 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland anscheinend nicht dazu zählt.
Hört auf damit, den Rassisten hinterherzulaufen, ihre Parolen zu übernehmen und einen rechten Mainstream zu etablieren!
Zivilgesellschaft: It’s your turn!
Genau an dieser Stelle ist die Zivilgesellschaft gefragt – und sie meldet sich an vielen Orten eindrucksvoll zu Wort! Tausende engagierten sich in den vergangenen Wochen gegen Rassismus, für Vielfalt, den Schutz von Geflüchteten und das Recht auf Asyl. Und auch in der nächsten Zeit wird es diese notwendigen Zeichen geben. In ganz Deutschland finden Hunderte von Veranstaltungen statt!
Die Politik muss aufhören, Rassisten hinterherzulaufen!
Jede*r wird also in den kommenden Wochen Flagge zeigen können – und müssen. Um nicht nur den Rechtsextremist*innen zu zeigen, dass hier kein Platz für Rassismus ist, sondern vor allem den verantwortlichen Politiker*innen klar zu machen: Hört auf damit, den Rassisten hinterherzulaufen, ihre Parolen zu übernehmen und einen rechten Mainstream zu etablieren!
Organisationen, Kirchen, Aktivist*innen: Alle werden aktiv!
Allein die Bewegung »Seebrücke«, die sich für sichere Fluchtwege und gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung einsetzt, organisiert eine Vielzahl von Aktionen. Aus Anlass des Besuches von Horst Seehofer in Frankfurt zum Kongress zur Nationalen Stadtentwicklung, ruft PRO ASYL als in Frankfurt ansässige Organisation besonders zur Teilnahme an den dortigen Protesten am 17. & 18. September auf!
Statt Wohnungen für Bedürftige zu bauen, baut Seehofer die Festung Europa immer weiter aus, schutzbedürftige Flüchtlinge werden dabei zum Sündenbock für gesellschaftliche Fehlentwicklungen gemacht. Wir zeigen ihm, dass Angst, Hetze und Menschenfeindlichkeit hier keinen Platz haben!
Frankfurt, Hamburg, München, Berlin – und auch an vielen kleinen Orten
Kurz darauf, am 29. September, findet in Hamburg eine große, antirassistische Parade unter dem Slogan »We’ll come united – united against racism« statt – und mit Hinblick auf die Landtagswahl zeigt auch München noch einmal Flagge. Nach der großen #ausgehetzt-Demonstration mit 50.000 Teilnehmern, wird am 3. Oktober erneut protestiert: Gegen die Politik der Angst – und auch gegen Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete, wie Afghanistan.
#unteilbar
Am 13. Oktober wird es zudem eine bundesweite Großdemonstration des Bündnisses #unteilbar geben. In Berlin werden Tausende für eine offene und freie Gesellschaft auf die Straße gehen. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!
»Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!«
Tag des Flüchtlings 2018: Rettet das Recht auf Asyl
Aktionen an der Basis in ganz Deutschland: Diesen Ansatz wählt seit vielen Jahren die bundesweite interkulturelle Woche. Mit dem Plakatslogan »Wir sind Hoffnung – wir sind Vielfalt – wir sind Zukunft« – werben Kirchen, Organisationen und Gemeinden für die Teilnahme an den Veranstaltungen in hunderten Kommunen. In einer Datenbank finden sich alle Veranstaltungen dazu – besonders im Fokus steht dabei der nationale Tag des Flüchtlings am 28.09. unter dem Motto »Rettet das Recht auf Asyl«.
Liebe Politik: Wir sind wirklich mehr!
Das eindrucksvolle Konzert von Bands wie den Toten Hosen in Chemnitz war also keine Eintagsfliege. Dort haben sich an einem einzigen Tag über 60.000 Menschen klar gegen rechte Hetze gestellt. In den kommenden Wochen und Monaten werden es noch viel mehr sein. Mit einem klaren Signal an die Politik!
(mk / gb)