Artikel Nr.: 5019

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Grundrechte-Report 2024

Mai 2024

Seit 1997 erscheint der Grund­rech­te-Report zur Lage der Bür­ger- und Men­schen­rech­te in Deutsch­land. Als „alter­na­ti­ver Ver­fas­sungs­schutz­be­richt“ doku­men­tiert er, wie Staats­or­ga­ne zen­tra­le Ver­fas­sungs­rech­te ver­let­zen oder gefähr­den – damit wir etwas dage­gen unter­neh­men können

Im Berichts­zeit­raum 2023 scheint die Ver­fas­sung als sol­che gefähr­det – durch den erstark­ten Rechts­extre­mis­mus: Ein ers­ter AfD-Land­rat ist gewählt wor­den und mit Sor­ge bli­cken immer mehr Men­schen auf jetzt anste­hen­de Land­tags­wah­len. Damit ein­her geht ein Rechts­ruck im poli­ti­schen Dis­kurs. Die Rech­te schutz­be­dürf­ti­ger Per­so­nen wer­den beschnit­ten. Das gilt vor allem in den Berei­chen Migra­ti­on und Flücht­lings­schutz. Unter stei­gen­den Druck gera­ten auch die Mei­nungs- und die Demons­tra­ti­ons­frei­heit, nicht zuletzt im Zusam­men­hang mit der Kli­ma­kri­se. Das alles the­ma­ti­siert der aktu­el­le Report.

For­mat: Taschen­buch, 255 Seiten
Herausgeber*innen:  Ein Pro­jekt des Bun­des­ar­beits­krei­ses kri­ti­scher Jura­grup­pen, des Forums Infor­ma­ti­ke­rIn­nen für Frie­den und gesell­schaft­li­che Ver­ant­wor­tung, der Gesell­schaft für Frei­heits­rech­te, der Huma­nis­ti­schen Uni­on, der Inter­na­tio­na­len Liga für Men­schen­rech­te, des Komi­tees für Grund­rech­te und Demo­kra­tie, der Neu­en Rich­ter­ver­ei­ni­gung, von PRO ASYL, des Repu­bli­ka­ni­schen Anwäl­tin­nen- und Anwäl­te­ver­eins und der Ver­ei­ni­gung Demo­kra­ti­scher Juris­tin­nen und Juristen.

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