Keiner darf zurückgelassen werden: »Alan Kurdi« braucht sicheren Hafen

Zwei Rettungsaktionen innerhalb weniger Stunden

Seit dem 30. März ist die »Alan Kur­di« der Orga­ni­sa­ti­on Sea Eye als der­zeit ein­zi­ges zivi­les Ret­tungs­schiff wie­der im Ein­satz. Am 5. April erreich­te sie die Such- und Ret­tungs­zo­ne im zen­tra­len Mit­tel­meer. Am Tag dar­auf ret­tet die Crew nach einem Not­ruf der Orga­ni­sa­ti­on »Alarm­pho­ne« 68 Men­schen aus Seenot.

Gefähr­det wur­de die Ret­tung wie­der ein­mal durch ris­kan­te Manö­ver und Schüs­se von der soge­nann­ten »liby­schen Küs­ten­wa­che«. Aus Panik und um sich vor den Liby­ern zu ret­ten, sprin­gen eini­ge Boots­flücht­lin­ge ins Was­ser. Auf einem Video der Ret­tungs­crew ist der lebens­ge­fähr­den­de Ein­satz festgehalten.

Weni­ge Stun­den spä­ter wur­de die »Alan Kur­di« erneut vom Alarm­pho­ne kon­tak­tiert und konn­te in einer zwei­ten Ret­tungs­ak­ti­on wei­te­re 82 Men­schen ret­ten. Zuvor hat­te ein nahe gele­ge­nes ita­lie­ni­sches Ver­sor­gungs­schiff die Ret­tung verweigert.

Mit 150 Geret­te­ten an Bord befin­det sich die »Alan Kur­di« an ihrer Kapa­zi­täts­gren­ze. Laut dem Ein­satz­lei­ter hat das Schiff noch nie so vie­le Men­schen getra­gen. Die geret­te­ten Boots­flücht­lin­ge und die Crew sind auf die schnellst­mög­li­che Zuwei­sung eines siche­ren Hafens angewiesen.

Italien und Malta verweigern Anlandungen

Im März ist die Mal­ta-Eini­gung vom 23. Sep­tem­ber 2019 abge­lau­fen. Dabei wur­de die Ver­tei­lung von aus See­not Geret­te­ten ver­ein­bart. Nun liegt das Ver­fah­ren auf Eis – auf­grund der Coro­na­kri­se, heißt es aus dem Bundesinnenministerium.

Ita­li­en hat Ende März im Zuge der Ver­hand­lun­gen um eine neue EU-Mili­tär­mis­si­on im Mit­tel­meer die Aus­schif­fung von Schutz­su­chen­den in sei­nen Häfen aus­ge­schlos­sen. Die Fol­ge­mis­si­on von EUNAVFOR MED-Ope­ra­ti­on »Sophia«, Ope­ra­ti­on »Iri­ni«, kommt vor der öst­li­chen Küs­te Liby­ens zum Ein­satz. Von dort bre­chen kaum Schutz­su­chen­de Rich­tung Euro­pa auf. »Iri­ni« soll das Waf­fen­em­bar­go gegen Liby­en über­wa­chen. Wer­den den­noch Schutz­su­chen­de geret­tet, sol­len sie nach Grie­chen­land gebracht werden.

Am 08. April erlässt die ita­lie­ni­sche Regie­rung ein neu­es Dekret: Wäh­rend des Gesund­heits­not­stand sind ita­lie­ni­sche Häfen kei­ne »Siche­ren Häfen« für Men­schen, die durch ein Schiff mit nicht-ita­lie­ni­scher Flag­ge aus See­not geret­tet wurden.

Mal­ta und Ita­li­en haben der »Alan Kur­di« bereits ges­tern deut­lich gemacht, dass ihre Häfen geschlos­sen sind und das Schiff nicht anlan­den darf. Dies gel­te auch, wenn die Ver­tei­lung der Schutz­su­chen­de auf ande­re EU-Staa­ten vor der Aus­schif­fung zuge­sagt werde.

Italienische und maltesische Behörden ignorieren Notrufe 

Am 06. April wird das Alarm­pho­ne von einem wei­te­ren Boot in See­not kon­tak­tiert. Obwohl die mal­te­si­sche und ita­lie­ni­sche Küs­ten­wa­che infor­miert wer­den und auch ein Flug­zeug der Euro­päi­schen Agen­tur für Grenz- und Küs­ten­wa­che Fron­tex das Boot sich­tet, kommt kei­ne Rettung.

Die Boots­flücht­lin­ge müs­sen in einer wei­te­ren Nacht auf Hoher See die gesam­te mal­te­si­sche Such- und Ret­tungs­zo­ne durch­que­ren. Die ita­lie­ni­sche Küs­ten­wa­che kommt erst zu Hil­fe als das Boot die ita­lie­ni­schen Such- und Ret­tungs­zo­ne erreicht. Das Boot wird nach Lam­pe­du­sa eskor­tiert, wo die 67 Schutz­su­chen­den an Land gehen.

Das Han­deln – oder eher das Nicht-Han­deln – der zustän­di­gen Behör­den kann nur mit der Inten­ti­on erklärt wer­den, dass die Behör­den auf ihre Part­ner war­te­ten, auf die von der EU hoch­ge­rüs­te­ten Mili­zen der sog.  liby­schen Küs­ten­wa­che. Ledig­lich durch den guten Wel­len­gang wur­de ein wei­te­rer völ­ker­rechts­wid­ri­ger Pull-Back in das Bür­ger­kriegs­land oder ein Schiff­bruch und der Tod der Schutz­su­chen­den verhindert.

Sicherer Hafen für »Alan Kurdi« und Pflicht zur Seenotrettung

Die »Alan Kur­di« fährt unter deut­scher Flag­ge. Zwi­schen den bei­den Ret­tungs­ak­tio­nen der »Alan Kur­di« erreicht die Orga­ni­sa­ti­on ein Brief des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums, der auch an ande­re See­not­ret­tungs­or­ga­ni­sa­tio­nen ging. »Ange­sichts der aktu­el­len schwie­ri­gen Lage appel­lie­ren wir des­halb an Sie, der­zeit kei­ne Fahr­ten auf­zu­neh­men und bereits in See gegan­ge­ne Schif­fe zurück­zu­ru­fen«, heißt es darin.

Euro­päi­sche Regie­run­gen set­zen momen­tan alles dar­an set­zen, die Coro­na-Pan­de­mie ein­zu­schrän­ken, um mög­lichst vie­le Men­schen­le­ben zu ret­ten. Dies muss auch für Flücht­lin­ge gel­ten. Die Pflicht zur See­not­ret­tung gilt auch in Zei­ten von Pan­de­mien. Um eine huma­ni­tä­re Kata­stro­phe abzu­wen­den, müs­sen sich das Aus­wär­ti­ge Amt und das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um für die schnellst­mög­li­che Aus­schif­fung der 150 Geret­te­ten in einem siche­ren Hafen ein­set­zen. Und:  Die Euro­päi­sche Uni­on muss end­lich einen flä­chen­de­cken­den See­not­ret­tungs­dienst auf­bau­en. Nie­mand darf zurück­ge­las­sen werden.

(dm / mz)